Trotz großer Fortschritte in den letzten Jahren besteht in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu den Stadtstaaten und den Westländern noch ein deutlicher Rückstand. Ministerpräsident Haseloff: „Ich bin optimistisch, dass wir bis zum Ende dieses Jahrzehnts die 50 Mbit/s flächendeckend erreichen; mit dem Einsatz zusätzlicher Bundesmittel könnten wir dieses Ziel möglicherweise früher realisieren.“

Haseloff und Bomba betonten die wichtige Rolle der Kommunen beim Aufbau schneller Netze. Künftig sollen die Landkreise eine stärkere Rolle übernehmen. In diesem Zusammenhang referierten heute der Landrat des Altmarkreises Salzwedel und Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband Altmark, Michael Ziche, und der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, über ihre jeweiligen Strategien. Auch der Oberbürgermeister Dessau-Roßlaus, Peter Kuras, informierte über seine Pläne zum flächendeckenden Breitbandausbau in seiner Stadt.

Die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen (700 MHz und 1,4 GHz) werden nach Abzug von Umstellungskosten hälftig auf Bund und Länder aufgeteilt und bieten damit für den Bund wie die Länder die Möglichkeit, ein gezieltes Förderprogramm für den Breitbandausbau aufzulegen. Die Versteigerung soll noch im ersten Halbjahr 2015 stattfinden. Das Förderprogramm wird auf solche Gebiete fokussiert, in denen bislang noch keine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s besteht. Dies gab Staatssekretär Rainer Bomba, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, heute in Magdeburg bekannt. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff begrüßte die Ankündigung: „Die Bundesmittel ergänzen unsere Fördertöpfe, die sich vor allem aus den beiden Strukturfonds ELER und EFRE speisen. Ich bin optimistisch, dass wir mit der Kombination aus EU-, Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln unsere Breitbandziele erreichen werden.“

Staatssekretär Rainer Bomba: „Das Internet hat Einzug in nahezu alle Lebensbereiche gefunden. Egal ob im Haushalt, am Arbeitsplatz oder unterwegs. Die Menschen kaufen online ein, erledigen Bankgeschäfte und halten Videokonferenzen mit Geschäftspartnern ab. Damit jeder in unserem Land die Vorteile des schnellen Internets nutzen kann, will die Bundesregierung bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s erreichen. Wir sind hier, um uns den beispielhaften Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt anhand der Vorhaben des Altmarkkreises Salzwedel, des Burgenlandkreises und der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau anzuschauen und daraus neue Erkenntnisse zu gewinnen und bei der Ausgestaltung von Maßnahmen für den Breitbandausbau einzubeziehen.“

In welcher Höhe Bundesmittel nach Sachsen-Anhalt fließen, kann derzeit noch nicht beziffert werden. Die Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen ist für den Frühsommer 2015 geplant, anschließend soll eine erste Tranche der Erlöse an die Länder überwiesen werden. Die Mittel sollen zum einen dazu eingesetzt werden, die Kommunen beim Breitbandausbau zu entlasten, zum anderen sollen Digitalisierungsprojekte wie zum Beispiel kostenlose WLAN-Angebote in Städten gefördert werden.

Bomba und Haseloff wiesen des Weiteren darauf hin, dass sie einen erheblichen Eigenbeitrag der Telekommunikationsunternehmen beim Aufbau schneller Netze erwarten. Es gehe immer um die Kombination von eigenen Investitionen der Unternehmen (in wirtschaftlich zu erschließenden Gebieten) und Einsatz von Fördermitteln (in Gebieten, in denen beim Ausbau eine sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke entsteht). Der Bund hat in diesem Zusammenhang eine „Netzallianz“ ins Leben gerufen, in der innovations- und investitionswillige Unternehmen und deren Verbände vertreten sind. Sachsen-Anhalt ist ebenfalls in ständigen Gesprächen mit den Unternehmen.

Hintergrund:

  • Digitale Agenda der Bundesregierung, beschlossen vom Bundeskabinett am 20. August 2014: „Das Ziel der Bundesregierung ist es, dass mittels eines effizienten Technologiemix eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 50 Mbit/s bis 2018 entsteht.“
  • Im Mai 2009 hatte die Landesregierung eine Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt beschlossen, in deren Mittelpunkt die Beseitigung sog. „weißer Flecken“ der Grundversorgung (flächendeckend 1 MBit/s bis Ende 2010) stand. Bis zum Jahr 2013 konnten weitgehend 2 Mbit/sec erreicht werden. Im März des Jahres 2013 formulierte die Landesregierung dann den flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen mit Übertragungsraten ab 50 MBit/s Downloadgeschwindigkeit bis 2020 als neues Ziel. Bis dahin sollen alle Unternehmen und Gewerbetreibenden, alle öffentlichen Institutionen, alle Schulen und alle Privathaushalte über einen schnellen Breitbandanschluss verfügen.
  • Mitte 2013 verfügten in Sachsen-Anhalt erst 19,2 % der Haushalte über einen Breitbandanschluss von mind. 50 Mbit/s, Ende 2014 waren es bereits 38,5 %. (Quelle: Breitbandatlas, TÜV Rheinland im Auftrag des BMVI)
  • Von 2009 bis 2013 wurden in Sachsen-Anhalt rund 38 Mio. Euro Fördermittel (incl. kommunaler Eigenanteil investiert), davon rund 18 Mio. Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie 3 Mio. Euro aus dem Programm Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und 11 Mio. aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung.
  • Im Ergebnis ist die Grundversorgung flächendeckend hergestellt. Es kommen potentiell rund 600 Orts- bzw. Stadtteile mit rund 320.000 Einwohnern und 18.000 Unternehmen bzw. Gewerbetreibende zusätzlich in den Genuss eines leistungsfähigen Internetzugangs. Die Ausbaukosten betrugen im Schnitt je Orts-/Stadtteil ca. 45.000 Euro und je Haushalt ca. 170 Euro. Beim Ausbau der Grundversorgung kamen überwiegend kabelgebundene Technologien zum Einsatz, aber auch Funkübertragungstechnologien.
  • In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 sollen für den NGA-Breitbandausbau aus dem ELER 70 Mio. Euro für den ländlichen Raum und aus dem EFRE 40 Mio. Euro für Gewerbe- und Kumulationsgebiete vor allem in städtischen Gebieten aufgewendet werden. Dazu kommen Bundesmittel und der kommunale Eigenanteil, so dass insgesamt mehr als 150 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung stehen werden.
  • Gefördert wird sowohl der Ausbau passiver Netze als auch die Wirtschaftlichkeitslücke, die Unternehmen beim Ausbau ihrer eigenen Netze entsteht.